Rundfunkbeitragsservice fordert allgemeine Sauerstoffabgabe ("Atemsteuer")

Eilmeldung, meldung, dung!

Köln, 10. Januar 2014

Nach vertraulichen, nicht verifizerbaren Angaben plant eine kürzlich eingesetzte Sozialkommission (Soko) des Rundfunkbeitragsservice eine Aufklärungsaktion zur sozialen Verantwortung des Beitragsservice.

Aus vertraulicher zuverlässiger Quelle erfuhr die K-Landnews Einzelheiten zu Hintergrund und Stand der Planung. Der Beitragsservice sieht sich harscher übertriebener Kritik ausgesetzt und trägt dafür doch keine Verantwortung, so unsere Quelle. Nun kursieren im Internet auch noch Schätzungen über die Höhe der Einnahmen, die durch die Beitragsbefreiung entfallen. Etwa die, dass die Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu 7% durch Werbung finanziert werden. Dann wird eine völlig aus der Luft gegriffene (d.h. aus den Print-Medien kopierte) Zahl von 7,5% Sozialhile- bzw. Hart-IV-Empfängern bezogen auf die Gesamtbevölkerung genannt. Daraus wird dann der Schluß gezogen, dass die Befreiungskosten niedriger sein könnten als die Werbeeinnahmen.
Hier werden, so die Quelle, Äpfel mit Bananen verglichen.

Die Soko hat sich zum Ziel gesetzt, positive Beispiele der Beitragsbefreiung anschaulich allgemeinverständlich zugänglich zu machen. Man möchte denjenigen, die zahlen, einmal die Schicksale von Beitragsbefreiten zeigen. Wir arbeiten mit ARD und ZDF an einer Sendereihe zu diesem Thema, so die Quelle weiter. Der vorläuige Arbeitstitel lautet "Unsere Zahler, unsere Schicksale" und beruht auf nur kaum fiktionalisierten Lebensläufen, an denen deutlich wird, wie Einzelne und damit die Gesellschaft von der Rundfunksbeitragsregelung profitieren. Ich habe, so die Quelle wörtlich, bei einer internen Vorabpräsentation meine Tränen nicht unterdrücken können.

Uns ist dadurch klar geworden, dass der Rundfunkstaatsvertrag der bedeutendste Eckstein sozialer Gesetzgebung in Deutschland in diesem Jahrhundert ist. Gleichzeitig haben wir weitere Bereiche für eine allgemeine Beitragsregelung identifiziert. Die Rechtslage hinsichtlich der Nutzungsvermutung ist hier eindeutig auf unserer Seite. Als ein Kollege eine allgemeine Sauerstoffabgabe ins Gespräch brachte, die als soziale Komponente Mittel für die künstliche Beatmung bedürftiger Personengruppen erbingen sollte, verschlug es mir den Atem. Wir müssen selbstverständlich darauf gefasst sein, dass unsere polemischen Gegner und Querulanten diese Hilfe demagogisch als "Atemsteuer" verteufeln würden.
Um einer derart negativen Besetzung des Themas vorzubeugen zieht der Verwaltungsrat in Betracht, diese Sozialmassnahme offiziell als Atemsteuer zu bezeichnen. Damit bliebe den unsozialen Verweigerern nichts anderes übrig als sich die Luft zu ersparen, was letzlich auch der längst überfälligen positiven Rezeption des Rundfunkbeitrags zugute käme.