Rundfunkbeitragsservice stellt Antrag auf Gentechnikpatent in den USA?

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Köln, 11. Januar 2014

Nach unbestätigten Meldungen ist in Kürze mit einem Patentantrag des Rundfunkbeitragsservice beim U.S.-amerikanischen Patentamt zu rechnen. Entgegen Expertenerwartungen handelt es sich dabei nicht um ein Patent auf bestimmte Geschäftsabläufe. Im Vorfeld des alljährlichen Kölner Karnevals hatten Vermutungen die Runde gemacht, der Beitragsservice arbeite an einem einzigartigen Patent zur Optimierung von Verfahrensabläufen. Aus Kreisen der Leitung des Service hieß es lediglich: darüber macht sich hier niemand Gedanken.

Zum Patentantrag wollten unsere Gesprächspartner zunächst keine Angaben machen. Man möge verstehen, dass der Zeitpunkt des Antrags in vielen Fällen zwischen Erteilung eines Patents und Verlust der Ansprüche an einen nur um Stunden schnelleren Konkurrenten führen kann.
Es setzte sich jedoch die Einsicht durch, dass der Beitragsservice konkurrenzlos ist. Man erläuterte daher den Executive Summary, der den Abstract des Patents bilden wird.

Es geht in dem Patent um eine gentechnische Methode zur Erzeugung eines nach Auskunft das Service weltweit einzigartigen Klimaschutzanzugs. Bestehend aus 100% organischem Material bietet dieser Anzug Schutz vor Hitze und Kälte im Bereich von -40 bis + 80 Grad C. Desweiteren bietet er Schutz vor mechanischer Einwirkung, insbesondere im Beinbereich vom Knöchel bis zur Lende und im Bereich des Kopfs, hier speziell für die traditionell besonders exponierten seitlichen vorderen Areale zwischen Unterkiefer und Augen. Selbstregeneration bei Schäden sowie eine automatische Anpassung an Änderungen der Körperdimensionen runden die Herausstellungsmerkmale ab.

Hinsichtlich der Materialen, der Ausgangsstoffe, gab man sich zugeköpft.

Man werde, hieß es lediglich, die genetischen Grundlagen einer Besonderheit nutzen, die beim Humankapital des Service um einen Faktor 500 häufiger auftrete als im Vergleich zur Normalbevölkerung. Unser Geprächspartner meinte dazu, ich möchte Sie und Ihre Leser nicht mit Fachbegriffen langweilen und könnte zudem nur beschränkte Aussagen machen. Würden Sie beispeielsweise verstehen, wenn ich von einer epigenetisch inzidierten permanenten pachydermal-DNA-Manifestation spreche? Lassen Sie mich nur soviel sagen, die Leser Ihres Blogs sind sicher mit Begriffen wie dickes Fell und dicke Lippe vertraut. Unser Antrag ist zwar längst nicht so banal wie diese Begriffe beiverzerrter Interpretation implizieren könnten, aber als allgemeines Bild sind sie auch nicht völlig ungeeignet.

Zur Frage was mit den Einnahmen geschieht, sollte ein Patentantrag Erfolg haben, wollte unser Gesprächspartner keine Angaben machen. Man muß sehen, wie sich das entwickelt.